EU-Begeisterung in Polen

Am 1. Mai 2004 ist Polen der Europäischen Union (EU) beigetreten. Doch vorher musste die polnische Bevölkerung in einer Volksabstimmung dem EU-Beitritt noch zustimmen. Und hier lag das Problem für die Regierung. In den Jahren vor dem Referendum waren die Zustimmungswerte immer weiter gesunken. Vor allem auf dem Land, wo 14 Prozent der Polen lebten, machte sich Skepsis breit. Die Landwirte fürchteten, nach dem EU-Beitritt zu den Verlierern zu gehören. In den Städten sah es nicht anders aus. Ein Teil der Stadtbevölkerung hatte Angst vor einen Ausverkauf ihres Landes.

Dazu kamen eine steigende Arbeitslosigkeit und eine Finanzkrise, die im August 2001 öffentlich wurde. Polen verzeichnete 2001 ein Haushaltsdefizit von 32,6 Mrd. Złoty, etwa 4,5 Prozent des Bruttosozialproduktes. Die Regierung verordnete der polnischen Bevölkerung deshalb drastische Sparmaßnahmen. So sollten beispielsweise die ohnehin niedrigen Löhne im öffentlichen Dienst 2002 nicht angehoben werden.
Unter diesen Vorzeichen musste der damalige Ministerpräsident, Leszek Miller, die Bevölkerung vom EU-Beitritt überzeugen. Viel Zeit hatte er nicht mehr. 2003 stand in Polen ein Referendum über den Beitritt zur Europäischen Union an. Die Akzeptanz schwand. Umfragen vom Sommer 2001 zufolge befürworteten nur noch 53 Prozent der Bevölkerung einen EU-Beitritt. 1997 waren es noch 72 Prozent. Nun ging Warschau in die Offensive. Am 8. Mai 2002 eröffnete die polnische Regierung eine landesweite Aufklärungskampagne über die Europäische Union. Seit diesem Tag lag Informationsmaterial zum EU-Beitritt in öffentlichen Gebäuden und Institutionen (z. B. Bibliotheken) aus.

Diese und andere Aktionen, mit denen die Regierung für einen EU-Beitritt warb, hatten Erfolg. Am 7. und 8. Juni 2003 stimmten 77,45 Prozent der Polen für den EU-Beitritt. Nur 22,45 Prozent der Wähler stimmten dagegen. Die Wahlbeteiligung lag bei 58,8 Prozent. Damit stand einem Beitritt Polens zu EU nichts mehr im Weg. (fh)

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