Präsidentschaftswahl in Polen 2015

Sieger der Präsidentschaftswahl in Polen am 24. Mai 2015 ist der konservative Politiker und EU-Abgeordnete Andrzej Duda. Er konnte sich im zweiten Wahlgang mit 51,55 % der Stimmen gegen den amtierenden Präsideten Bronisław Komorowski durchsetzen, der 48,45 % der Stimmen erhielt. Duda gehört der nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) an, Komorowski vertritt die liberalkonservative Bürgerplattform (PO).

Die Stichwahl war notwendig geworden, weil keiner der Kandidaten im ersten Wahlgang am 10. Mai die verfassungsrechtliche Mehrheit (absolute Mehrheit) erlangen konnte. In solchen Fällen schreibt die Verfassung vor, dass ein zweiter Wahlgang zwei Wochen nach dem ersten stattfinden muss.

Auf die beiden stärksten Kandidaten entfielen im ersten Wahlgang:

• Bronisław Komorowski: 33,77 %
• Andrzej Duda: 34,76 %

Die Wahlbeteiligung lag im ersten Wahlgang bei 48,96 %, am 24. Mai bei 55,34 %.

Das Ergebnis der Wahlen war eine Überraschung, weil in den Umfragen vor der Wahl Amtsinhaber Bronisław Komorowski vorne lag. Bereits im ersten Wahlgang lag Duda mit 34,76 % der Stimmen knapp vor Komorowski (33,77 %). Die zweite Überraschung war das Abschneiden des rechtspopulistischen Einzelbewerbers Pawel Kukiz, der 20,8 % der Stimmen auf sich vereinigen konnte.
Die Präsidentschaftswahl 2015 gilt auch als Stimmungsbarometer für die Parlamentswahlen im Oktober 2015. Bei den letzten Parlamentswahlen 2011 erhielt die Bürgerliche Plattform (PO) mit 39,18 % die meisten Stimmen.

Wahlkampf

Der Familienvater und Europaabgeordnete Duda zeigte im Wahlkampf Verständnis für die sozialen Probleme der Polen und versprach, sich für die Senkung des Renteneintrittsalters auf 65 Jahre für Männer und 60 Jahre für Frauen und für Steuersenkungen - insbesondere für kinderreiche Familien - einzusetzen. Allerdings gehört die Sozialpolitik nicht zum Aufgabenbereich des polnischen Präsidenten.
Im Wahkampf setzte Duda zudem stark auf soziale Medien wie Facebook und schaltete Anzeigen über das Google-Werbenetzwerk AdWords (auch in Deutschland). Damit sprach er vor allem junge Wähler an.
Nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses versprach Duda, als Präsident allen Polen dienen zu wollen. "Die Türen des Präsidentschaftspalastes werden offen sein", sagte er.

Am 25. Mai musste in der schlesischen Gemeinde Kowale die Wahl bis 22.30 Uhr verlängert werden, nachdem im Wahllokal eine Frau verstorben war. Die Staatliche Wahlkommission ordnete zudem an, dass die ersten Prognosen erst nach Schließung des Wahllokals in dem kleinen Dorf mit 536 Wahlberechtigten veröffentlicht werden durften.
In allen anderen Wahlen schlossen die Wahllokale pünklich um 21.00 Uhr.

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