Masuren: Bügerinitiative zur Änderung des Nationalparkgesetzes

Schwenzaitsee (Jezioro Święcajty) bei Steinort (Sztynort) in Masuren in Polen
Schwenzaitsee (Jezioro Święcajty) bei Steinort (Sztynort) in Masuren. Foto: Frank Hilbert

Umweltschützer möchten schon seit langem in Masuren einen Nationalpark schaffen, um die einzigartige masurische Landschaft zu schützen. Doch die lokalen Selbstverwaltungen sind dagegen. Nun fordern die Umweltschützer eine Änderung des Nationalparkgesetzes.

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Keine Umgehungsstraße durch das Rospuda-Tal

Nach fast zwei Jahren massiven Widerstand seitens der Umweltschützer und Naturliebhaber gegen die Pläne der polnischen Generaldirektion für Landesstrassen und Autobahnen, mitten durch das Naturschutzgebiet Rospuda-Tal (Dolina Rospudy) im Nordosten Polens einen Abschnitt der Autobahn Via Baltica zu bauen, zog diese jetzt die Bauanträge zurück.

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Baubeginn im Rospuda-Tal

Die Bauarbeiten an der Autobahn bei Augustow haben heute begonnen. Jedoch nicht am umstrittenen Streckenabschnitt im Naturschutzgebiet. Um die einzigartige Pflanzen- und Tierwelt im Rospuda-Tal zu schuetzen, hatte die Europaeische Union mit gerichtlichen Schritten gegen den Baubeginn gedroht.
In Warschau protestierte heute eine Delegation der Einwohner von Augustow vor dem Greenpeace-Buero für den Bau der Autobahn, die den Verkehr in ihrer Stadt deutlich entlasten soll. (bw)

Referendum über Via Baltica durch das Rospuda-Tal ungültig

Zeitgleich mit den vorgezogenen Kommunalwahlen wurde am 20. Mai in Podlasie ein Referendum über den Verlauf des umstrittenen Abschnitts der Via Baltica durch das Rospuda-Tal durchgeführt. Die Einwohner der Region sollten für oder gegen den Bau des geplanten (und von den Umweltschützern aufs heftigste kritisierten) Streckenabschnitts der Autobahn Via Baltica durch das Naturschutzgebiet Rospuda-Tal abstimmen. Für ein bindendes Ergebnis des Volksentscheids war die Teilnahme von mindestens 30 Prozent der Wahlberechtigten erforderlich. Die Wahlbeteiligung lag bei 21,56 Prozent – somit ist das Referendum ungültig. (bw)

Volksabstimmung zum Verlauf der Via Baltica in Podlasie

Nun soll es doch ein Bürgerbegehren zum geplanten Bau der Teilstrecke der Autobahn „Via Baltica“ durch das Rospuda-Tal geben: Am 20. Mai – zeitgleich mit den vorgezogenen Kommunalwahlen – werden die Einwohner der Woiwodschaft Podlasie in einem kommunalen Referendum über den Verlauf der geplanten Umgehungsstraße entscheiden.

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Rospuda vor dem Europäischen Gerichtshof

Wie angedroht reichte die Europäische Kommission beim Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in Brüssel am 20. März 2007 eine Klage gegen Polen wegen des geplanten Baus einer Teilstrecke der „Via-Baltica“ durch das Naturschutzgebiet „Rospuda-Tal“ ein. Für das Rospuda-Tal ist das eine gute Nachricht, da die Klage vielleicht die einzige und letzte Chance darstellt, ihre Unberührtheit zu bewahren.

Rospuda-Tal
Der Fluss Rospuda. Foto: Artur Mikołajewski, Rospuda river1, CC BY-SA 3.0
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Rospuda-Tal: Ultimatum für Polen

Die Europäische Kommission hat der polnischen Regierung ein Ultimatum bezüglich der Baugenehmigung für die Umgehungsstrecke um die Stadt Augustów (Teilstrecke der Autobahn Via Baltica), die durch das Naturschutzgebiet Rospuda-Tal verlaufen soll, gestellt:
Falls die polnische Regierung ihre Genehmigung für den Bau nicht binnen einer Woche zurückziehe, werde die Europäische Kommission eine Klage gegen Polen beim Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften einreichen.

Bau einer Autobahn in Polen
Bau einer Autobahn in Polen. Foto: gemeinfrei
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Rettet das Rospuda-Tal!

Trotz heftigster Proteste zahlreicher polnischer und ausländischer Naturschützverbände, Naturfreunde und trotz (umwelt-) rechtlicher Einwände der Europäischen Kommission gab der polnische Umweltminister Jan Szyszko am 4. Februar 2007 grünes Licht für den Bau der Autobahn Via Baltica – mitten durch die Urwälder von Augustów und einen Nationalpark im Nordosten Polens.

Rospuda-Tal in Polen
Der Fluss Rospuda. Foto: Artur Mikołajewski, Rospuda river1, CC BY-SA 3.0
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