Europawahlen 2019: Das offizielle Ergebnis für Polen steht fest

Nun ist es amtlich: Die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) geht in Polen als Sieger aus den Europawahlen 2019 hervor, die am 26. Mai 2019 stattfanden. Sie konnte 45,38 % der Stimmen auf sich vereinigen, so das offizielle Wahlergebnis.

Wahlplakat der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) in Lublin.
Wahlplakat der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) in Lublin. Foto: Frank Hilbert
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Polen – wirtschaftlicher Gewinner oder Verlierer der Europäischen Union?

Diskussionsrunde im Kieler Landtag
Die Diskussionsrunde: Janusz Tycner, Marek Sorgowicki, Wilfried Saust, Vorsitzender der Europa Union Kiel, und Peter Kokocinski, Vorstandsvorsitzender der DPG Kiel.
Foto: Frank Hilbert

Anlässlich des 10-jährigen Jubiläums des EU-Beitritts Polens präsentierte der polnische Publizist Janusz Tycner am gestrigen Abend vor über 100 Gästen im Kieler Landeshaus ein Resümee und eine tiefgehende Analyse.

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Erstes Berliner Forum Außenpolitik

„Ich habe weniger Angst vor deutscher Macht, als ich anfange, mich vor deutscher Inaktivität zu fürchten„, sagte der polnische Außenminister Radek Sikorski am vergangenen Dienstag (29. November 2011) beim Ersten Berliner Forum Außenpolitik. Zum Forum hatte die Körber-Stiftung in Zusammenarbeit mit dem deutschen Auswärtigen Amt zahlreiche Politiker, Botschafter, Wissenschaftler sowie Wirtschafts- und Medienvertreter anlässlich der Wiedergründung des Auswärtigen Amtes vor 60 Jahren eingeladen.

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Volle Arbeitnehmerfreizügigkeit ab Mai 2011

Eine der wichtigsten Grundfreiheiten innerhalt der Europäische Union ist die Freizügigkeit von Arbeitnehmern. Jeder  EU-Bürger hat das Recht, in ein anderes EU-Land zu ziehen und dort unter dem Grundsatz der Gleichbehandlung mit den einheimischen Arbeitnehmern eine Beschäftigung aufzunehmen.

Baustelle in Kiel
Vor allem in der Bauindustrie arbeiten viele Handwerker aus Polen. Foto: Frank Hilbert
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Jahrbuch 2010 des Deutschen Polen-Instituts Darmstadt erschienen

Polen ist ein Land in Bewegung. Außenpolitisch hat es seine wichtigsten Ziele, die EU und die NATO-Mitgliedschaft, erreicht, wirtschaftlich befindet es sich in einer Aufholjagd – selbst die globale Finanzkrise wirkt sich nur moderat auf seine ökonomische Verfassung aus. Die Weichenstellung für diese erfolgreiche Entwicklung – der freie Kapital-, Waren- und Dienstleistungsverkehr mit Ländern der Europäischen Union – erfolgte bereits lange vor dem EU-Beitritt. Eine spürbare Änderung für die Menschen sollte der 1. Mai 2004 aber doch mit sich bringen: Freizügigkeit für Polens Arbeitnehmer, die zum ersten Mal in der Nachkriegszeit die Möglichkeit hatten, legal in »westlichen« Ländern nach Arbeit zu suchen. Allerdings öffneten zunächst nur drei Länder – Großbritannien, Irland und Schweden – die eigenen Arbeitsmärkte für Polen, andere Alt-EU-Staaten folgten. Als letzte werden Deutschland und Österreich die Arbeitsmarktbeschränkungen vollständig abbauen.

Cover des Jahrbuchs 2010 "Migration" des Deutschen Polen-Instituts
Cover des Jahrbuchs 2010 „Migration“ des Deutschen Polen-Instituts
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Urlaub Tag 11 / 31. Juli 2008: Mit Tempo 50 nach Sandomierz

Rathaus Sandomierz
Das Rathaus in Sandomierz. Foto: Frank Hilbert

Vor kurzem erzählte mir ein Freund, der EU-Projekte betreut, dass die Lubliner Region zwar strukturschwach und damit wie geschaffen für die Vergabe von EU-Fördergelder sei. Aber dieser Teil Polens gehöre trotzdem zu den Regionen mit der geringsten Förderquote. Förderanträge würden nicht oder nicht richtig gestellt. Das komplizierte Verfahren erfordere eben Profis mit viel Erfahrung beim Durchqueren des Antragsdschungels. Dabei hätten die Straßen in und um Lublin herum den einen oder anderen Euro aus Brüssel für ihre Sanierung dringend nötig. Das zeigte erst heute wieder eine Fahrt mit dem Auto von Lublin nach Sandomierz.

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Polnischer Sejm für den EU-Reformvertrag

Nach langen und heftigen Auseinandersetzungen hatten sich der polnische Regierungschef Donald Tusk (Bügerplattform) und der Staatspräsident Kaczyński (Recht und Gerechtigkeit) am Samstag doch noch auf ein Gesetz zur Ratifizierung des Vertrags von Lissabon geeinigt. Heute stimmte das polnische Parlament (Sejm) hat mit großer Mehrheit (384 von 452 Abgeordneten) für das Ratifizierungsgesetz. (fh)