General Wojciech Jaruzelski und andere ehemalige Militärs des kommunistischen Regimes in Polen, die für die Verhängung des Kriegszustands im Dezember 1981 verantwortlich waren, sollen zu Gefreiten degradiert werden. Jaruzelski war in dieser Zeit auch Staatsratsvorsitzender der Volksrepublik Polen.

Ferner sollen sie sämtliche Auszeichnungen sowie ihre recht üppigen Pensionen verlieren. Das sieht ein Projekt zur Gesetzesänderung vor, das auf Initiative von Staatspräsident Lech Kaczyński ins Leben gerufen wurde. (fh)