Europawahlen 2019: Das offizielle Ergebnis für Polen steht fest

Nun ist es amtlich: Die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) geht in Polen als Sieger aus den Europawahlen 2019 hervor, die am 26. Mai 2019 stattfanden. Sie konnte 45,38 % der Stimmen auf sich vereinigen, so das offizielle Wahlergebnis.

Wahlplakat der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) in Lublin.
Wahlplakat der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) in Lublin. Foto: Frank Hilbert
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Urlaub Tag 3: Lubliner Union, EU und Bummel durch Buchhandlungen

Meine Frau schlägt einen Bummel durch die Lubliner Innenstadt vor. Übersetzt heißt ihr Vorschlag, dass sie Zeitschriften kaufen und die Buchhandlungen abklappern möchte, von denen es in der Universitätsstadt Lublin unzählige gibt.

Glocke Lubliner Union in Lublin
Eine Glocke auf dem litauischen Platz erinnert an die Lubliner Union, die 1569 zwischen Litauen und Polen geschlossen wurde. Fotos: Frank Hilbert
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Erste einstimmige Entscheidung des Unterhauses in London zum Brexit – Polen zufrieden

Gestern konnte sich das britische Unterhaus einstimmig auf ein Sofortmaßnahmenpaket einigen, dass die Folgen des ungeordneten Austritts Großbritanniens aus der EU am kommenden Freitag, dem 12. April 2019, abfedern soll. Das Unterhaus beschloss unter anderem, 20.000.000 britische Pfund für die Neuauflage des Buches „The british home front“ von 1940 bereitzustellen, in dem der Bevölkerung erklärt wurde, wie sie sich unter den Bedingungen der Mangelwirtschaft, die während des Zweiten Weltkrieges (1939-1945) herrschte, verhalten solle, um zu überleben. Die Ratschläge könnten den Briten nun helfen, mit den erwarteten negativen Folgen bei der Versorgung infolge des EU-Austritts zurechtzukommen. Es war die erste einstimmige Entscheidung des Unterhauses zu einem Brexit-Thema.

Cover des Buches The british home front pocket-book 1940-1942
Cover des Buches THE BRITISH HOME FRONT, das der britischen Bevölkerung während des Zweiten Weltkrieges Tipps zum Überleben unter den Bedingungen des Krieges geben sollte.
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Polen – wirtschaftlicher Gewinner oder Verlierer der Europäischen Union?

Diskussionsrunde im Kieler Landtag
Die Diskussionsrunde: Janusz Tycner, Marek Sorgowicki, Wilfried Saust, Vorsitzender der Europa Union Kiel, und Peter Kokocinski, Vorstandsvorsitzender der DPG Kiel.
Foto: Frank Hilbert

Anlässlich des 10-jährigen Jubiläums des EU-Beitritts Polens präsentierte der polnische Publizist Janusz Tycner am gestrigen Abend vor über 100 Gästen im Kieler Landeshaus ein Resümee und eine tiefgehende Analyse.

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Volle Arbeitnehmerfreizügigkeit ab Mai 2011

Eine der wichtigsten Grundfreiheiten innerhalt der Europäische Union ist die Freizügigkeit von Arbeitnehmern. Jeder  EU-Bürger hat das Recht, in ein anderes EU-Land zu ziehen und dort unter dem Grundsatz der Gleichbehandlung mit den einheimischen Arbeitnehmern eine Beschäftigung aufzunehmen.

Baustelle in Kiel
Vor allem in der Bauindustrie arbeiten viele Handwerker aus Polen. Foto: Frank Hilbert
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Jahrbuch 2010 des Deutschen Polen-Instituts Darmstadt erschienen

Polen ist ein Land in Bewegung. Außenpolitisch hat es seine wichtigsten Ziele, die EU und die NATO-Mitgliedschaft, erreicht, wirtschaftlich befindet es sich in einer Aufholjagd – selbst die globale Finanzkrise wirkt sich nur moderat auf seine ökonomische Verfassung aus. Die Weichenstellung für diese erfolgreiche Entwicklung – der freie Kapital-, Waren- und Dienstleistungsverkehr mit Ländern der Europäischen Union – erfolgte bereits lange vor dem EU-Beitritt. Eine spürbare Änderung für die Menschen sollte der 1. Mai 2004 aber doch mit sich bringen: Freizügigkeit für Polens Arbeitnehmer, die zum ersten Mal in der Nachkriegszeit die Möglichkeit hatten, legal in »westlichen« Ländern nach Arbeit zu suchen. Allerdings öffneten zunächst nur drei Länder – Großbritannien, Irland und Schweden – die eigenen Arbeitsmärkte für Polen, andere Alt-EU-Staaten folgten. Als letzte werden Deutschland und Österreich die Arbeitsmarktbeschränkungen vollständig abbauen.

Cover des Jahrbuchs 2010 "Migration" des Deutschen Polen-Instituts
Cover des Jahrbuchs 2010 „Migration“ des Deutschen Polen-Instituts
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Polen wird dem Schengener Abkommen beitreten

Die Innenminister der EU haben heute entschieden, dass die Schengener-Zone um neun weitere Länder – darunter Polen – erweitert werde. Somit soll es ab dem 21. Dezember 2007 keine Passkontrollen mehr an der deutsch-polnischen Grenze geben. Die Entscheidung der Innenminister muss noch vom Europäischen Parlament gebilligt werden. Die Abstimmung darüber ist für den 15. November geplant. (fh)

Volksabstimmung zum Verlauf der Via Baltica in Podlasie

Nun soll es doch ein Bürgerbegehren zum geplanten Bau der Teilstrecke der Autobahn „Via Baltica“ durch das Rospuda-Tal geben: Am 20. Mai – zeitgleich mit den vorgezogenen Kommunalwahlen – werden die Einwohner der Woiwodschaft Podlasie in einem kommunalen Referendum über den Verlauf der geplanten Umgehungsstraße entscheiden.

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