Reiseberichte, Geschichte und Kultur
Thema Europäische Union
Nun ist es amtlich: Die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) geht in Polen als Sieger aus den Europawahlen 2019 hervor, die am 26. Mai 2019 stattfanden. Sie konnte 45,38 % der Stimmen auf sich vereinigen, so das offizielle Wahlergebnis.
Meine Frau schlägt einen Bummel durch die Lubliner Innenstadt vor. Übersetzt heißt ihr Vorschlag, dass sie Zeitschriften kaufen und die Buchhandlungen abklappern möchte, von denen es in der Universitätsstadt Lublin unzählige gibt.
Gestern konnte sich das britische Unterhaus einstimmig auf ein Sofortmaßnahmenpaket einigen, dass die Folgen des ungeordneten Austritts Großbritanniens aus der EU am kommenden Freitag, dem 12. April 2019, abfedern soll. Das Unterhaus beschloss unter anderem, 20.000.000 britische Pfund für die Neuauflage des Buches „The british home front“ von 1940 bereitzustellen, in dem der Bevölkerung erklärt wurde, wie sie sich unter den Bedingungen der Mangelwirtschaft, die während des Zweiten Weltkrieges (1939-1945) herrschte, verhalten solle, um zu überleben. Die Ratschläge könnten den Briten nun helfen, mit den erwarteten negativen Folgen bei der Versorgung infolge des EU-Austritts zurechtzukommen. Es war die erste einstimmige Entscheidung des Unterhauses zu einem Brexit-Thema.
Foto: Frank Hilbert
Anlässlich des 10-jährigen Jubiläums des EU-Beitritts Polens präsentierte der polnische Publizist Janusz Tycner am gestrigen Abend vor über 100 Gästen im Kieler Landeshaus ein Resümee und eine tiefgehende Analyse.
„Polen – wirtschaftlicher Gewinner oder Verlierer der Europäischen Union?“ weiterlesen
Eine der wichtigsten Grundfreiheiten innerhalt der Europäische Union ist die Freizügigkeit von Arbeitnehmern. Jeder EU-Bürger hat das Recht, in ein anderes EU-Land zu ziehen und dort unter dem Grundsatz der Gleichbehandlung mit den einheimischen Arbeitnehmern eine Beschäftigung aufzunehmen.
Am Freitag, dem 16. Juli 2010, wurde das Justizportal e-justice.europa.eu der Europäischen Union eröffnet. In 22 Sprachen und auf über 12.500 Internetseiten stehen Bürgern, Unternehmen und Angehörigen der Justizberufe Informationen zu Recht und Rechtspraxis in den 27 Mitgliedstaaten der EU zur Verfügung.
Polen ist ein Land in Bewegung. Außenpolitisch hat es seine wichtigsten Ziele, die EU und die NATO-Mitgliedschaft, erreicht, wirtschaftlich befindet es sich in einer Aufholjagd – selbst die globale Finanzkrise wirkt sich nur moderat auf seine ökonomische Verfassung aus. Die Weichenstellung für diese erfolgreiche Entwicklung – der freie Kapital-, Waren- und Dienstleistungsverkehr mit Ländern der Europäischen Union – erfolgte bereits lange vor dem EU-Beitritt. Eine spürbare Änderung für die Menschen sollte der 1. Mai 2004 aber doch mit sich bringen: Freizügigkeit für Polens Arbeitnehmer, die zum ersten Mal in der Nachkriegszeit die Möglichkeit hatten, legal in »westlichen« Ländern nach Arbeit zu suchen. Allerdings öffneten zunächst nur drei Länder – Großbritannien, Irland und Schweden – die eigenen Arbeitsmärkte für Polen, andere Alt-EU-Staaten folgten. Als letzte werden Deutschland und Österreich die Arbeitsmarktbeschränkungen vollständig abbauen.
Die Innenminister der EU haben heute entschieden, dass die Schengener-Zone um neun weitere Länder – darunter Polen – erweitert werde. Somit soll es ab dem 21. Dezember 2007 keine Passkontrollen mehr an der deutsch-polnischen Grenze geben. Die Entscheidung der Innenminister muss noch vom Europäischen Parlament gebilligt werden. Die Abstimmung darüber ist für den 15. November geplant. (fh)
Nun soll es doch ein Bürgerbegehren zum geplanten Bau der Teilstrecke der Autobahn „Via Baltica“ durch das Rospuda-Tal geben: Am 20. Mai – zeitgleich mit den vorgezogenen Kommunalwahlen – werden die Einwohner der Woiwodschaft Podlasie in einem kommunalen Referendum über den Verlauf der geplanten Umgehungsstraße entscheiden.
„Volksabstimmung zum Verlauf der Via Baltica in Podlasie“ weiterlesen