Archiv für die Kategorie ‘Politik’

Feierlichkeiten anlässlich des 70. Jahrestags des Überfalls auf Polen

Dienstag, 01. September 2009
Westerplatte in Danzig. Foto: Frank Hilbert

Westerplatte in Danzig

Zum 70. Mal jährt sich heute der Ausbruch des Zweiten Weltkriegs. Am frühen Morgen des 1. September 1939 provozierten deutsche Soldaten eine Schießerei in Gleiwitz, und deutsche Jagdbomber bombardierten die polnische Stadt Wieluń. Fast zeitgleich eröffnete der deutsche Linienschiff „Schleswig-Holstein“ Feuer auf die polnische Stellung Westerplatte in Danzig.

Anlässlich des runden Jahrestags finden heute in Danzig (auf der Westerplatte) Feierlichkeiten statt, zu denen auch die Bundeskanzlerin Angela Merkel und der russische Ministerpräsident Wladimir Putin kommen werden. Überraschend ist nicht nur Putins Zusage, an den Feierlichkeiten in Danzig teilzunehmen. Anerkennung verdient auch sein „Brief an die Polen“, in dem er (bis auf zwei bis drei aus meiner Sicht kontroverse Stellen, an denen Putin versucht, eine Symmetrie zwischen dem gegenseitig zugefügten Leid aufzustellen) erstaunlich offen die russisch-polnischen Ressentiments vor dem Hintergrund der historischen Ereignisse analysiert und in einer gemeinsamen, objektiven Aufarbeitung der Geschichte den Grundstein für die russisch-polnische Verständigung und ein partnerschaftliches Verhältnis beider Länder in Politik und Wirtschaft sieht. (bw)

Rassismus-Vorwurf gegen Microsoft

Donnerstag, 27. August 2009
Lokalisierung auf Microsoft

Lokalisierung auf Microsoft

In arge Erklärungsnot ist der amerikanische Softwareproduzent Microsoft geraten, nachdem bekannt wurde, dass in einer Werbung auf der Webseite des Unternehmens in Polen das Gesicht eines Schwarzen gegen das eines Weißen ausgetauscht wurde. Auf dem Foto, das auf der amerikanischen Internetseite von Microsoft zu sehen ist, ist ein Schwarzer abgebildet. Tja, eine zu gut gemeinte Lokalisierung kann mächtig in die Hose gehen… (bw)

Steinbach doch nicht im Stiftungsrat

Mittwoch, 04. März 2009

Der Bund der Vertriebenen (BdV) zieht die Nominierung Erika Steinbachs für den Stiftungsrat des geplanten Berliner Dokumentationszentrums „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ zurück. Frau Steinbach selbst habe nach Auskunft des Präsidiums des BdV gebeten, sie vorläufig nicht für den Stiftungsrat zu nominieren. Aus Protest jedoch will der BdV keinen anderen Kandidaten benennen. Eine ausführliche Begründung für den vorläufigen Rückzug der Nominierung finden Sie auf der Webseite des BdV unter http://www.bund-der-vertriebenen.de/presse/index.php3?id=829.

Dokumentationszentrum: Steinbach will mitreden

Montag, 23. Februar 2009

Erika Steinbach, Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV) und ehemalige Nicht-Vertriebene gießt erneut Öl ins Feuer der deutsch-polnischen Beziehungen. Sie möchte unbedingt in den Stiftungsrat des geplanten Berliner Dokumentationszentrums „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ einberufen werden. Die Nominierung Steinbachs durch den BdV erzürnte die polnischen Gemüter. Der Deutschland-Beauftragte der polnischen Regierung und in Polen als Widerstandskämpfer im Zweiten Weltkrieg und Mitbegründer einer Organisation, die Juden aus dem Warschauer Ghetto rettete, hoch verehrte Prof. Władysław Bartoszewski bezeichnete die Bemühungen Steinbachs um einen Sitz im Stiftungsrat des geplanten Berliner Dokumentationszentrums als „Unanständigkeit“ und einen Beweis dafür, dass die polnische Regierung sich in ihrer Versöhnungspolitik geirrt habe.

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“Alles aus einer Hand” bei Firmengründung in Polen

Dienstag, 10. Februar 2009

Serviceorientierung durch unternehmensfreundlichen Bürokratieabbau: Mit Wirkung vom 31. März 2009 wird in Polen der “one-stop-shop” eingeführt. Das bedeutet, dass ab dem 31. März sämtliche Formalitäten zur Gründung eines Unternehmens in Polen an einer Stelle erledigt werden können. Die für eine Firmengründung notwendigen Dokumente werden bei der jeweiligen Gemeinde-
verwaltung eingereicht. Die Gemeindeverwaltung leitet sie dann an die zuständigen Stellen wie die Sozialversicherung oder das Finanzamt weiter. Ab dem 1. Juli 2011 soll es noch einfacher gehen: Dann wird der künftige Unternehmer nämlich seine Firma über das Internet registrieren können.

Klage der Angehörigen der Opfer von Katyń vom russischen Militärgericht abgewiesen

Dienstag, 03. Februar 2009

Die Klage mehrerer Familien der Opfer von Katyń wurde von Russlands Oberstem Militärgericht abgewiesen. Die Klageabweisung wurde u. a. damit begründet, dass die Morde von Katyń auf der Grundlage des Strafgesetzbuchs von 1921 untersucht werden müssten. Gemäß den Regelungen dieses Gesetzbuchs sei das Verbrechen jedoch verjährt. Die Anwälte der polnischen Kläger plädierten auf Widerruf der Entscheidung über die Einstellung der Untersuchung der Morde von 1940. Die Untersuchung wurde 2004 von der russischen Staatsanwaltschaft eingestellt. Die Begründung dieser Entscheidung unterliegt strengster Geheimhaltung. Die russischen Staatsanwälte behaupteten, dass man nicht beweisen könne, dass die polnischen Offiziere in Katyń erschossen worden seien. Schließlich seien ihre Leichen nicht identifiziert worden. Es sei nicht auszuschließen, dass die polnischen Offiziere geflohen und einfach irgendwo weggeblieben seien.

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Die Rechtsprechung des russischen Gerichts ist erstaunlich konform mit dem Rechtsverständnis der der “lupenreinen Demokratie” vorangegangenen Staatsform. Im Dezember 1941 kam der damalige polnische Premierminister Władysław Sikorski zu einem offiziellen Besuch nach Moskau. Die Sowjets hatten sich bereits mit den westlichen Alliierten gegen Deutschland verbündet und die diplomatischen Beziehungen zu Polen wieder aufgenommen. Sikorski nutzte den Besuch in der Sowjetunion, um sich auch mit den 1939 nach dem Überfall der Sowjetunion auf Polen verschleppten nun im Zuge einer Amnestie aus den sowjetischen Arbeits- und Gefangenenlagern freigelassen polnischen Staatsbürger zu treffen. Im Kreml sprach er Stalin nach dem Verbleib der von den Sowjets 1939 gefangen genommenen polnischen Offiziere an, die sich eigentlich hätten unter den Amnestierten befinden müssen. Über 20.000 vermisste Menschen hätten sich ja nicht in Luft auflösen können. Ungehalten über das beharrliche Nachhaken Sikorskis antwortete Stalin schließlich, dass die polnischen Offiziere – sofern sie sich nicht unter den freigelassenen Polen befänden – vermutlich geflohen seien. Auf die Frage, wohin sie denn hätten fliehen können, erwiderte Stalin: „Nun, vielleicht in die Mandschurei.“ (bw)

Steffen Möller in Magdeburg ausgezeichnet

Dienstag, 11. November 2008

Steffen Möller.

Steffen Möller.

Die Deutsch-Polnische Gesellschaft ehrte am8. November 2008 in Magdeburg den Kabarettisten Steffen Möller für seine Bemühungen um ein besseres Verständnis zwischen Polen und Deutschen mit dem DIALOG-Preis. Der gebürtige Wuppertaler lebt bereits seit Jahren in seiner Wahlheimat Polen. Seine Erfahrungen und Beobachtungen hat der in Polen bekannte und beliebte Entertainer in einem Buch niedergeschrieben, in dem er augenzwinkernd Vorurteile auf beiden Seiten entlarvt und Klischées auf den Grund geht. Sowohl in Polen wie auch in Deutschland wurde „Viva Polonia“ zum Bestseller.

Europäischer Gerichtshof weist Grundrechts- beschwerde der Preußischen Treuhand ab

Donnerstag, 09. Oktober 2008

23 Deutsche, vertreten durch die Preußische Treuhand GmbH, die wegen ihrer Vertreibung von ihrem Grundbesitz während des Zweiten Weltkriegs vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg gegen Polen geklagt hatten, scheiterten. Das Gericht erklärte die Entschädigungsklagen für unzulässig. Seine Entscheidung begründete das Gericht damit, dass der heutige polnische Staat seinerzeit keine rechtliche Kontrolle über die damals zu Deutschland gehörigen Gebiete gehabt habe und daher auch nicht für die Vertreibung verantwortliche gemacht werden könne.

Stationierung des US-Raketenabwehrsystems in Polen unter Dach und Fach

Mittwoch, 20. August 2008
Raketenabwehrsystem in einem dänischen Museum.

Ausgemusterte Radaranlage und Boden-Luft-Rakete in einem dänischen Museum. Foto: Hilbert

In Warschau haben heute die US-Außenministerin Condoleezza Rice und der polnische Außenminister Radosław Sikorski ein Abkommen über die Stationierung eines US-Raketenabwehrschilds in Polen unterzeichnet. Obwohl die Regierungen beider Länder betont haben, dass das Schild ein ausschließlich defensives Systems gegen eventuelle Angriffe aus Staaten wie dem Iran sei, wurde die Stationierung des Raketenabwehrschilds in Polen aufs Schärfste von Russland kritisiert, das sich bedroht fühlt und bereits mit Gegenmaßnahmen gedroht hat.

In einer Fernsehansprache gestern Abend wies der polnische Staatspräsident Kaczyński die Kritik aus Russland zurück. Er unterstrich, dass niemand Polen diktieren könne, was es zu tun habe. Diese Zeiten seien vorbei. (bw)

Kaczyńskis „Nein“ zur russischen Dominanz

Samstag, 16. August 2008

Frosch

Harte Worte fielen am Dienstag aus dem Mund des polnischen Präsidenten, Lech Kaczyńskis, der nebst den Staatsoberhäuptern der Ukraine, Litauens, Lettlands und Estlands nach Tbilisi reiste, um mit ihnen zusammen Solidarität mit Georgien zu bekunden. In einer gefühlsbetonten Ansprache prangerte Lech Kaczyński das Vorgehen der Russen in Ossetien an: „Das erste Mal seit längerer Zeit haben unsere Nachbarn das Gesicht gezeigt, das wir seit Hunderten von Jahren kennen. Diese Nachbarn sind der Meinung, dass die angrenzenden Nationen ihnen untertan sein müssten. Wir jedoch sagen: nein!“ Mit den Nachbarn meinte er die Russen.

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