Archiv für die Kategorie ‘Politik’

Polens Präsident Bronisław Komorowski vereidigt

Freitag, 06. August 2010

Der neue polnische Präsident Bronislaw Komorowski hat heute offiziell sein Amt angetreten. Kurz nach 10 Uhr legte der 58-Jährige vor den Mitgliedern beider Kammern des polnischen Parlaments in Warschau seinen Amtseid ab. In seiner ersten Anspache als Präsident rief Komorowski alle polnischen Parteien und Insitutionen zur Zusammenarbeit auf. Der liberal-konservative Komorowski (Bürgerplattform PO) hatte sich bei der Stichwahl am 4. Juli mit 53 Prozent der Stimmen gegen seinen national-konservativen Kontrahenten Jarosław Kaczyński durchgesetzt. Kaczyński nahm an der heutigen Vereidigungszeremonie aus Protest nicht teil. Wiederholt hatte er in letzter Zeit dem Regierungslager um Ministerpräsident Donald Tusk und Bronisław Komorowski vorgworfen, am Tod seines Bruders, des ehemaligen polnischen Präsidenten Lech Kaczyński (Er kam 10. April bei einem Flugzeugabsturz Smolensk ums Leben.) mitschuldig gewesen zu sein.

Europäisches Justizportal eröffnet

Donnerstag, 22. Juli 2010

Am Freitag, dem 16. Juli 2010, wurde das Justizportal www.e-justice.eu der Europäischen Union eröffnet. In 22 Sprachen und auf über 12.500 Internetseiten stehen Bürgern, Unternehmen und Angehörigen der Justizberufe Informationen zu Recht und Rechtspraxis in den 27 Mitgliedstaaten der EU zur Verfügung.

Das neue Justizportal bietet:

•    Informationen über die Grundrechte in allen Mitgliedstaaten
•    Informationen über die gerichtlichen Verfahrensgrundsätze
•    europäische und nationale Informationen über die Rechte von Opfern in Strafverfahren

Darüber hinaus beinhaltet das Portal auch viele praktische Hinweise über die zuständigen Behörden. Mit nur einem Klick kann nun auch ein in der EU ansässiger Anwalt, Notar oder ein Gerichtsdolmetscher bzw. -übersetzer gefunden werden. Außerdem unterstützt das Internetportal den Zugang zu europäischen sowie grenzüberschreitenden Verfahren und Registern.

Polen hat einen neuen Präsidenten

Dienstag, 06. Juli 2010

In der Stichwahl vom 4. Juli 2010 entfielen auf Bronisław Komorowski 53,01% und auf Jarosław Kaczyński 46,99% der Wählerstimmen. Der neue Präsident der Republik Polen heißt demnach Bronisław Komorowski. Er wird im August vereidigt. Komorowski, der aus einem aus Litauen vertriebenen Grafengeschlecht stammte, gehört zur Generation der Reformer Polens. Der 58-Jährige kämpfte zu Zeiten des Kommunismus gegen das Regime und saß dafür mehrfach im Gefängnis. Im Gegensatz zu seinem Rivalen Jarosław Kaczyński gilt Komorowski als sehr proeuropäisch. Sein Parteifreund und polnischer Ministerpräsident Donald Tusk unterstrich in Interviews, dass der designierte Präsident Polens als gemäßigt gelte und für Ausgeglichenheit und die Fähigkeit zur Zusammenarbeit stehe.

Bilder von der Trauer in Polen

Sonntag, 18. April 2010

Foto: prezydent.pl

Eine Woche voller Trauer und Emotionen in Polen. Am 10. April stürzte der polnische Präsident Lech Kaczyński (60) in Smolensk ab, als er auf dem Weg zu einer Gedenkveranstaltung in Katyn war. Am 18. April wurde Lech Kaczyński zusammen mit seiner Frau in der Wawel-Burg in Krakau feierlich beigesetzt. Was zwischen den beiden Ereignissen in Polen geschah, wie die Polen um ihren Präsidenten und die übrigen 96 Opfer des Flugzeugabsturzes trauerten, zeigen eindrucksvoll die folgenden Bilder. Zu sehen sind auch Fotos von der Überführung der Leichname aus Moskau und Fotos vom Präsidentenpaar im Garten ihrer Dienstvilla in Warschau vor dem Absturz.
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Lech Kaczyński letzte Ruhesätte auf der Wawel-Burg in Krakau

Freitag, 16. April 2010
Kathedrale der Wawel-Burg. Foto: Frank Hilbert

Seit einer Woche trauert Polen. Die offizielle Trauerfeier für alle Opfer des Flugzeugabsturzes bei Smolensk, bei dem Präsident Lech Kaczynski, dessen Frau  und weitere 95 Passagiere am vergangenen Wochenende ums Leben gekommen waren, soll am Sonnabend, dem 17. April, um 12 Uhr auf dem Warschauer Piłsudski-Platz stattfinden. Auf mehrere Meter hohen Gerüstkonstruktionen werden die Fotos der Verstorbenen aufgehängt. Punkt 12 Uhr sollen in ganz Polen die Kirchenglocken läuten. Die sterblichen Überreste des polnischen Präsidentenpaares werden am Sonntag auf der Wawel-Burg in Krakau im Beisein zahlreicher Staatsoberhäupter aus der ganzen Welt beigesetzt. (weiterlesen…)

Polens Präsident bei Flugzeugabsturz getötet

Samstag, 10. April 2010
Präsident Lech Kaczynski

Präsident Lech Kaczynski

Auf dem Weg zu einer Gedenkfeier für die Opfer von Katyn sind am 10. April der polnische Präsident Lech Kaczynski (60), seine Frau Maria und viele hochrangige Vertreter Polens bei einem Flugzeugabsturz im Westen Russlands ums Leben gekommen.
Die Regierungsmaschine – eine Tupolew 154 – war bei dichtem Nebel beim Anflug auf Smolensk um 10.50 Uhr Ortszeit (08.50 Uhr deutscher Zeit) abgestürzt. Als Absturzursache wird ein Pilotenfehler vermutet. Alle 97 Insassen starben, darunter hochrangige Politiker und Militärs. Regierungschef Donald Tusk ordnete eine Woche Staatstrauer an. (weiterlesen…)

Versöhnungsgeste in Katyn

Mittwoch, 07. April 2010

Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk und und sein russischer Amtskollege Vladimir Putin kamen heute im russichen Katyn zusammen, um erstmals gemeinsam des Massakers an polnischen Offizieren vor 70 Jahren zu gedenken. Am Mahnmal für die Ermordeten legten die beiden Politiker Kränze nieder. Anschließend reichten sich die beiden Staatsmänner in einer historischen Versöhnungsgeste die Hand.

Der Name Katyn steht für eines der größten Verbrechen im Zweiten Weltkrieg. Die sowjetische Geheimpolizei hatte im Frühjahr 1940 in Wäldern von Katyn, Mednoje und Charkow 22.000 polnische Offiziere – die meisten von ihnen durch einen Genickschuss – hingerichtet. Unter den Ermordeten befanden sich zahlreiche Reservisten mit zivilen Berufen: Lehrer, Ärzte, Rechtsanwälte – die Elite der damaligen polnischen Nation. Die Sowjetunion hatte den Massenmord bis zur politischen Wende 1990 geleugnet und die Schuld den Deutschen zugeschoben. Erst 1990 gab der damalige Staatschef Michail Gorbatschow offiziell zu, dass die polnischen Offiziere vom sowjetischen NKWD auf Befehl von Josef Stalin ermordet worden waren. Die von Putin initiierte Gedenkfeier wird in Polen als Ereignis von großer historischer Bedeutung betrachtet.

Die Hölle der Frauen

Dienstag, 09. März 2010
Erstkommunion in Tschenstochau. Foto: Frank Hilbert

Erstkommunion in Tschenstochau. Foto: Frank Hilbert

Die katholische Kirche hatte schon immer ein Problem mit den Frauen. Jahrhunderte lang schrieb die selbsternannte männliche Domäne ihnen vor, wie sie zu leben und was zu denken haben und wie sie von ihrem Unterleib „Gebrauch“ machen dürfen. Selbst die von der Verfassung garantierte Trennung von Religion und Staat und die hart erkämpfte gesetzliche Verankerung der Gleichberechtigung von Mann und Frau konnten nicht am regressiven Beton unter den Ornaten und dessen starken Einfluss auf die Gesellschaft rütteln. Besonders deutlich tritt die Verachtung der Frau beim Thema Empfängnisverhütung und Abtreibung zu Tage. Die Erstere wird von der katholischen Kirche als „pfui“ verboten, die Zweitere aus vermeintlicher Sorge um das ungeborene Leben als Mord – und somit Todsünde – verurteilt. (weiterlesen…)

Feierlichkeiten anlässlich des 70. Jahrestags des Überfalls auf Polen

Dienstag, 01. September 2009
Westerplatte in Danzig. Foto: Frank Hilbert

Zum 70. Mal jährt sich heute der Ausbruch des Zweiten Weltkriegs. Am frühen Morgen des 1. September 1939 provozierten deutsche Soldaten eine Schießerei in Gleiwitz, und deutsche Jagdbomber bombardierten die polnische Stadt Wieluń. Fast zeitgleich eröffnete der deutsche Linienschiff „Schleswig-Holstein“ Feuer auf die polnische Stellung Westerplatte in Danzig.

Anlässlich des runden Jahrestags finden heute in Danzig (auf der Westerplatte) Feierlichkeiten statt, zu denen auch die Bundeskanzlerin Angela Merkel und der russische Ministerpräsident Wladimir Putin kommen werden. Überraschend ist nicht nur Putins Zusage, an den Feierlichkeiten in Danzig teilzunehmen. Anerkennung verdient auch sein „Brief an die Polen“, in dem er (bis auf zwei bis drei aus meiner Sicht kontroverse Stellen, an denen Putin versucht, eine Symmetrie zwischen dem gegenseitig zugefügten Leid aufzustellen) erstaunlich offen die russisch-polnischen Ressentiments vor dem Hintergrund der historischen Ereignisse analysiert und in einer gemeinsamen, objektiven Aufarbeitung der Geschichte den Grundstein für die russisch-polnische Verständigung und ein partnerschaftliches Verhältnis beider Länder in Politik und Wirtschaft sieht. (bw)

Rassismus-Vorwurf gegen Microsoft

Donnerstag, 27. August 2009
Lokalisierung auf Microsoft

Lokalisierung auf Microsoft

In arge Erklärungsnot ist der amerikanische Softwareproduzent Microsoft geraten, nachdem bekannt wurde, dass in einer Werbung auf der Webseite des Unternehmens in Polen das Gesicht eines Schwarzen gegen das eines Weißen ausgetauscht wurde. Auf dem Foto, das auf der amerikanischen Internetseite von Microsoft zu sehen ist, ist ein Schwarzer abgebildet. Tja, eine zu gut gemeinte Lokalisierung kann mächtig in die Hose gehen… (bw)