Chronologie - Polens Weg in die Europäische Union

Polens Weg in die Europäische Union

Zwei junge Polen mit aufgemalten EU-Fahnen im Gesicht

Foto: Polnisches Fremdenverkehrsamt

Chronologie
April 1994 Polen stellt einen Antrag auf Aufnahme in die Europäische Union (EU).
Anfang 1999 Aufnahme Polens in die Nato - ein wichtiger Schritt zur Einbindung des Landes in den Westen.
März bis April 2002 Die Europäische Union (EU) beginnt mit der Arbeit an einem Mitgliedsvertrag mit Polen.
15. September 2002 EU-Gipfeltreffen in Brüssel. Eine Liste mit Staaten wird vorgelegt, die am 1. Mai 2004 der EU beitreten werden.

9. Oktober 2002
Die EU-Kommission schlug am 9. Oktober 2002 zehn Staaten für den Beitritt in die EU vor. Dazu gehörte Polen.

Ergebnis: Aufgenommen werden Polen, Ungarn, Tschechien, die Slowakei, Slowenien, Malta, Lettland, Estland, Litauen sowie Zypern.
Bulgarien, Rumänien und die Türkei werden nicht in die EU aufgenommen, weil sie die Voraussetzungen für einen Betritt nicht erfüllen.

19. Oktober 2002
Im zweiten Anlauf hatten sich die Iren in einer Volksabstimmung für den Vertrag von Nizza ausgesprochen, den die 14 anderen EU-Staaten bereits gebilligt haben. Der Vertrag gilt als Voraussetzung für die Osterweiterung. Hätten die Iren wieder - wie bereits im Jahr 2001 - mit "Nein" gestimmt, wäre der Zeitplan für die Osterweiterung in Gefahr geraten.

24./25. Oktober 2002
Klärung der letzten offenen Finanzfragen am 24. und 25. Oktober während eines Treffens der Staats- und Regierungschefs.

bis Dezember 2002
Festlegung der endgültigen Subventionen für die polnische Landwirtschaft, dem letzten großen Kapitel für die Beitrittsverhandlungen

12./13. Dezember
EU-Gipfel in Kopenhagen: Beschluss über die Aufnahme neuer Mitgliedsstaaten.
Abschluss der Beitrittsverhandlungen.

16. April 2003
Polen unterzeichnet den EU-Beitrittsvertrag in Athen.

7. und 8. Juni 2003
Volksabstimmung über den EU-Beitritt
Einstellung der Bevölkerung zum Beitritt im April 2003 (Quelle: polnische Botschaft in Berlin):
Ja: 68 Prozent
Nein: 10 Prozent
weiß nicht: 22 Prozent

Ergebnis des Referendums:
Ja: 77,45 Prozent
Nein: 22,45 Prozent
Wahlbeteiligung: 58,8 Prozent

Für die Gültigkeit des Referendums war eine Wahlbeteiligung von 50 Prozent notwendig.

Im Fall eines negativen Ausgangs des Referendums wäre das polnische Nachrichtenmagazin "Polytika" (Ausgabe nach dem Referendum) mit einer schwarzen Titelseite erschienen.

Bis Ende 2003
Ratifizierungsverfahren in den Beitritts- und in den EU-Ländern.

1. Mai 2004
Aufnahme der neuen Staaten. Sie werden außerdem an der Wahl des EU-Parlaments teilnehmen.

bis 2005
Die Verhandlungen mit Bulgarien und Rumänien werden fortgesetzt. Die beiden Länder wollen 2007 der EU beitreten. Der Türkei hat die Euroäische Union noch keinen möglichen Termin genannt.

Erwartungen der polnischen Regierung an den EU-Beitritt

ein höheres Wirtschaftswachstum
höheres Niveau des Außenhandels und der Investitionen
externe Finanzierung
zügige Modernisierung des Landes
Direkthilfen für die polnischen Landwirte
Einführung von EU-Normen
höherer Wettbewerbsdruck

Konsequenzen für die deutsche Wirtschaft (aus polnischer Sicht)

zusätzlicher Impuls für das Wirtschaftswachstum
größere Märkte
einheitliches Wirtschaftsumfeld
Aufhebung der restlichen Zölle und kontingente
neue Investitionschancen für Firmen (hauptsächlich in der Infrastruktur und im Umweltschutz in Polen)
höherer Wettbewerbsdruck

1. Januar 2007
Rumänien und Bulgarien sind seit der Jahreswende Mitglieder der Europäischen Union.

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Polnische Übersetzungen.

Polens Weg in die Europäische Union