Vorgezogene Neuwahlen in Polen

Angesichts einer Regierungskrise kündigte Polens Ministerpräsident Jarosław Kaczyński („Recht und Gerechtigkeit“ – PiS) für Oktober Neuwahlen an. Die heutige Auflösung des Koalitionsvertrags mit der rechtskonservativen „Liga Polnischer Familien“ (LPR) und der Bauernpartei „Selbstverteidigung“ (Samoobrona) bedeutet das Ende der Regierung der Kaczyński-Brüder. Aus dem Regierungskabinett wurden vier Minister der bisherigen Koalitionspartner der PiS entlassen.

Ein Gedanke zu „Vorgezogene Neuwahlen in Polen“

  1. Zdzisław Krasnodębski schreibt heute in der Rzeczpospolita, dass die Deutschen sich am liebsten eine SLD-LID-Regierung wünschen würden, da die Linken und die Liberalen noch am ehesten eine deutschfreundliche Politik verfolgten. Die PO sei aus der Sicht der Deutschen keine ideale Regierungspartei, weil sie in der Vergangenheit ebenso entschiedene Standpunkte in der Europapolitik verfolgt habe, wie die PiS. Nur eines wünschten sich die Deutschen in jedem Fall: dass die “schrecklichen Kaczyński-Brüder” von der der Macht entfernt würden.

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