Rospuda vor dem Europäischen Gerichtshof

Rospuda-Tal
Der Fluss Rospuda. Foto: Artur Mikołajewski, Rospuda river1, CC BY-SA 3.0

Wie angedroht reichte die Europäische Kommission beim Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in Brüssel am 20. März 2007 eine Klage gegen Polen wegen des geplanten Baus einer Teilstrecke der „Via-Baltica“ durch das Naturschutzgebiet „Rospuda-Tal“ ein. Für das Rospuda-Tal ist das eine gute Nachricht, da die Klage vielleicht die einzige und letzte Chance darstellt, ihre Unberührtheit zu bewahren. Für Polen allerdings ist es eine wahre Blamage, dass nun die Brüsseler Politiker dessen Umwelt – das größte Kapital für die zukünftigen Generationen nicht nur in Polen – schützen müssen.Ferner wird Polen bei dem Streit vermutlich viel Geld verlieren: die versprochenen Zuschüsse für den Bau einer alternativen, umweltschonende(re)n Strecke sowie die Millionen, die dem Land als Strafe für die Nichteinhaltung der EU-Gesetze aufgebrummt werden. Hätte man die Zeit und Energie, die für die verbissene Verteidigung lokaler Interessen (politischer und finanzieller Art) vergeudet wurden, in die Ausarbeitung eines Plans für den alternativen Verlauf der Autobahn investiert, wären heute nicht nur die Ökologen, sondern auch die Einwohner von Augustów zufrieden, die eine möglichst schnelle Entlastung des innerstädtischen Straßenverkehrs wünschen – und die polnischen Politiker hätten ein europäisches Format bewiesen. Stattdessen kommentierte der polnische „Umweltminister“ Jan Szyszko die Information über die eingereichte Klage mit den Worten, es sei über einen Sieg Polens vor dem Europäischen Tribunal zuversichtlich.

Die Umweltschützer haben ihre Protestaktionen im Rospuda-Tal übrigens bereits Ende Februar abgebrochen und sich aus dem Naturschutzgebiet zurückgezogen. Nicht, dass sie aufgegeben hätten: Sie verließen Rospuda ausschließlich aus Rücksicht auf die beginnende Brutzeit der einheimischen Vögel. (fh)

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