Obama verspricht in Warschau Militärhilfe

Ausgemusterter F16-Kampfjet
Ausgemustertes F-16-Kampfflugzeug der dänischen Luftwaffe. Weitere Flugzeuge dieses Typs werden die Vereinigten Staaten in Polen stationieren, versprach Barack Obama bei seinem Besuch in Polen. Foto: Frank Hilbert

Der amerikanische Präsident Barack Obama ist heute nach Warschau (Warszawa) gekommen. Morgen wird er dort an Feierlichkeiten anlässlich der ersten demokratischen Wahlen in Polen nach dem Ende der kommunistischen Herrschaft vor 25 Jahren, die am 4. Juni 1989 stattfanden, teilnehmen und mehrere Staats- und Regierungschefs aus Zentral- und Osteuropa treffen, darunter auch den designierten ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko.

USA sagt stärkere Präsenz der NATO zu

Obama hat den östlichen Bündnispartnern der USA eine stärkere Präsenz von NATO-Truppen in Osteuropa zugesichert und eine Milliarde Dollar für Truppentransport und Manöver versprochen. Dem muss jedoch noch der amerikanische Kongress zustimmen. Zusätzlich werden die Vereinigten Staaten ihr Truppenkontingent in Polen verstärken.  Unter anderem werden die USA weitere F-16-Kampfjets nach Polen verlegen.

Der Friedens-Nobelpreisträger und ehemalige Präsident der Republik Polen Lech Wałęsa hat seine Teilnahme an der Feierlichkeiten abgesagt, will sich aber seinen Aussagen zufolge mit Obama treffen.

Ukraine-Konflikt

Polen und die baltischen Staaten fordern eine stärkere Präsenz der NATO in ihren Ländern als Zeichen der Stärke gegenüber Russland, dass im Jahr 2014 die zur Ukraine gehörende Halbinsel Krim am Schwarzen Meer annektiert hat. Seitdem unterstützt Moskau Kräfte im Osten der verbliebenen Ukraine, die für die Abspaltung von der Ukraine kämpfen, mit der Lieferung von Waffen und auch mit Soldaten.  Bei dem bewaffneten Konflikt, der sich auf die Regionen um Donezk und Luhansk konzentriert, sind tausende Menschen ums Leben gekommen. Hunderttausende Zivilisten sind seit dem Ausbruch der Kämpfe auf der Flucht. Im Kriegsverlauf schossen die Separatisten ein Flugzeug vom Typ Boeing 777 der Malaysia-Airlines mit einer Boden-Luft-Rakete ab.  Bei dem Absturz der Zivilmaschine am 17. Juli 2014 kamen alle 298 Insassen ums Leben. Die Rakete wurde vermutlich von einem Buk-Flugabwehrraketensystem  russischer Herkunft abgefeuert, das Russland an die Separatisten geliefert hatte. (fh)

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