Lepper wieder in Amt und Würden

Präsident Lech Kaczynski hat in der Nacht zu heute die Ernennungsurkunde an Andrzej Lepper überreicht. Lepper, Chef der Partei Samoobrona (Selbstverteidigung), ist damit nach knapp einem Monat wieder in seinem Amt.

Am 22. September war es in Polen zu einer Regierungskrise gekommen, nachdem Lech Kaczynski den Landwirtschaftsminister und Vizepremier Lepper entlassen hatte.

Lepper hatte heftige Kritik am Haushalt 2007 geübt und gefordert, auf die Aufstockung des polnischen Nato-Kontingents in Afghanistan von 100 auf 1.000 Soldaten zu verzichten und sogar alle Soldaten abzuziehen. Stattdessen solle die Regierung das eingesparte Geld für die Landwirtschaft und im Sozialhaushalt verwenden. Lepper hatte damit gedroht, dem Haushalt nicht zuzustimmen.

Mit der Wiedereinsetzung Leppers in sein Amt ist die Drei-Parteien-Koalition gerettet. Premierminister Jaroslaw Kaczynski kann nun mit seiner Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) die Koalition mit der Samoobrona und der Liga der polnischen Familien (LPR) fortsetzen.
Nur die Abstimmung im Sejm über Neuwahlen, die noch heute stattfinden soll, kann das Wiederaufleben der Koalition verhindern. (fh)

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